Habemus Stadtrat (1/3)

Gestern fand die erste von drei konstituierenden Sitzungen des neu gewählten Stadtrates statt. Auch wenn ich das letzte Jahr schon im Rat sitzen durfte, war auch dies eine Premiere für mich, denn als Nachrücker habe ich die Konstituierung beim letzten Mal nicht mitbekommen.

Es herrschte ein sehr ausgelassene Stimmung, ein bisschen erinnerte mich das an den ersten Schultag – nur dass es keine Schultüten gab. In seiner Begrüßungsrede wies der OB nochmal darauf hin, dass der Rat nun bunter sei und dass dies auch eine andere, fraktionsübergreifende Kommunikation benötige. Ich denke, dass ich das auf meinem Sitzplatz – Mitte hinten – gut hinbekommen werde. Direkt hinter mir sitzen die Piraten, schräg hinter mir die Freunde und links von mir die CDU. Und mit Julia, Svenja und Matthias habe auch sehr kommunikative Grüne um mich herum. Ich habe da ein sehr gutes Gefühl, dass dies ein guter Sitzplatz für die nächsten sechs Jahre sein wird…

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Rede zur Aufwertung der Plätzen in den Veedeln.

Bei der gestrigen Ratssitzung standen eine ganze Menge Themen auf der Tagesordnung, es war schließlich die letzte Sitzung vor der Kommunalwahl am 25. Mai. Eine Zusammenfassung gibt’s hier.

Ich habe zur Gestaltung von zentralen Plätzen in den Veedeln geredet. Zusammen mit dem Koalitionspartner haben wir zusätzlich zu den bereits vorhandenen Programmen (“1000 Bäume für Köln”, Stadtklima- und Verschönerungsprogramm, Bürgerhaushalt) 2,4 Millionen Euro bereitgestellt, um den Bezirksvertretungen die Möglichkeit zu geben, zentrale Plätze in den Veedeln aufzuwerten. Zum Antrag geht’s hier.

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Autos raus aus Köln!?

“Autos raus aus Köln!” – So betitelt der Express die Vorstellung unseres Kommunalwahlprogramms [PDF] und stellt fest, dass dies wohl die Zornesröte ins Gesicht aller AutofahrerInnen treiben wird. Doch ganz so einfach ist die Wahrheit dann doch nicht! Ja, wir wollen mehr Platz für FußgängerInnen und RadfahrerInnen – auch manchmal zu Lasten des Autoverkehrs. Aber schauen wir uns doch einfach mal anhand der Zitate des Express an, was genau wir wirklich in der Verkehrs- und Mobilitätspolitik in der nächsten Legislatur erreichen wollen:

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Ratssitzung am 17. Dezember – erstmals mit Live-Stream

In der heutigen Ratssitzung wird die wohl gravierendste Änderung sein, dass es nun erstmals eine Live-Übertragung in dieses Internet gibt und somit alle interessierten BürgerInnen die Möglichkeit haben, sich direkt ein Bild vom Geschehen im Rat zu machen. Man sollte es sich allerdings nicht wie bei Phoenix vorstellen, sondern eher wie beim offenen Kanal. Zwei Kameras werden die Bilder aus dem Rat übermitteln: Eine Kamera ist auf die Sitzungsleitung gerichte (meistens OB Roters, gelegentlich auch eineR seiner StellvertreterInnen), die andere Kamera auf das Redepult. Alles andere wird nicht übertragen. Keine Totalen des Ratssaal, keine Wortbeiträge vom Platz aus. Außerdem wird jeweils der aktuelle Tagesordnungspunkt eingeblendet sowie der Name, der Person, die gerade redet.

Ich persönlich freue mich sehr, dass es mit dem Live-Streaming nun die Möglichkeit gibt, auch ohne Platz auf der ZuschauerInnen-Tribüne, mitzubekommen, was der Rat eigentlich so entscheidet. Ich denke, dass der Stadtrat es den BürgerInnen schuldig ist, Abläufe so transparent wie möglich darzustellen. Ihm kommt dabei auch die Rolle zu, zu erklären, wie Entscheidungen zustande kommen und warum sie gefallen sind wie sie sind.

Leider wird es zunächst keine Aufzeichnungen der Redebeiträge geben oder gar eine Art “Archiv”, wo auf vergangene Sitzungen zurückgegfriffen werden kann. Nicht jedeR hat die Möglichkeit, sich zu den Sitzungszeiten in den Stream einzuklinken – auch wenn es Lösungen für mobile Endgeräte gibt. So wird man sich in diesem Fall dann doch auf die Nachberichterstattung der Kölner Medien verlassen oder – mit einigen Wochen Verspätung – die Wortprotokolle lesen müssen…

Trotz dieser Einschränkungen denke ich, dass der Live-Stream ein Erfolg werden wird, den das Interesse bei den KölnerInnen an kommunalpolitischen Entscheidungen ist vorhanden. Lassen wir uns überraschen, wie es wird…

Hier geht’s zum Stream

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Wahl zum Direktkandidaten im Wahlkreis 33

Am Dienstag, 10. Dezember fand im Altenberger Hof eine weitere Mitgliederversammlung des OV Nippes statt. Auf der Tagesordnung standen die Nominierungen der KandidatInnen für die fünf Direktwahlkreise im Stadtbezirk und die Wahl der Bezirksvertretungsliste.

Ich wurde einstimmig für den Direktwahlkreise 33 (Nippes II, Riehl, Niehl II) nominiert. Für dieses Ergebnis möchte ich mich herzlich bedanken! Der Wahlkreis besteht aus dem Teil von Nippes östlich der Niehler Straße (ohne Clouth-Gelände), dem Stadtteil Riehl und dem südlichen Teil von Niehl. Bei der letzten Kommunalwahl hatten wir auch hier unser jemals bestes Ergebnis mit knapp 25 Prozent. Dieses Ergebnis möchte ich gerne nochmal toppen, denn ich bin überzeugt davon, dass GRÜNE Themen auch in diesem Wahlkreis immer mehr punkten. Mit meinen Themenschwerpunkten Verkehr und öffentlicher Raum spreche ich auch Themen an, die in diesem Wahlkreis von Interesse sind: Die Verkehrliche Anbindung des Clouth-Geländes und der barrierefreie Ausbau der Stadtbahnhaltestellen. Ebenso betrifft natürlich das Thema des Gürtel-Ausbaus die Menschen hier, ebenso die geplante Umgestaltung des Rheinufers.

Bei den letzten Wahlkämpfen war ich auch schon öfters in diesem Wahlkreis unterwegs und auch dieses Mal möchte ich vor Ort für die Verkehrswende werben. Mit knackigen Aktionen, schönen Veranstaltungen und nicht zuletzt auch mit Sonnenblumen am Wahlkampfstand. Ich freue mich auf den Wahlkampf mit einem engagierten Team. Damit Riehl und Niehl noch grüner werden!

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Dankeschön!

Foto: Wolfgang Rettich

Am Wochenende fand die Kreismitgliederversammlung der Kölner Grünen im Rautenstrauch-Joest-Museum statt. Neben der Verabschiedung unseres kommunalpolitischen Leitpapieres “Grüne Politik für Köln – unser kommunalpolitisches Leitbild” stand die Wahl der Ratsreserveliste auf der Tagesordnung.

Ich kandidierte auf Platz 10, einem aussichtsreichen Listenplatz. Mit gut 74% setzte ich mich direkt im ersten Wahlgang gegen einen Gegenkandidaten auf diesem Platz durch. Das bedeutet, dass ich der nächsten Ratsfraktion höchstwahrscheinlich wieder angehören werde.

Nicht nur dieses Ergebnis, sondern auch die Reaktionen auf meine Rede, haben mich doch ein wenig überwältigt. Ich möchte mich auch hier gerne nochmal für dieses wirklich tolle Ergebnis bedanken! Ich werde mein Bestes geben, diesem Vertrauensvorschuss in der nächsten Legislatur gerecht zu werden und mich für eine moderne und ökologische Mobilität und die Attraktivierung des öffentlichen Raumes einsetzen.

Nochmal: 1000 Dank!

P.S.: Einen ersten Bericht der KMV gibt es beim Kölner Stadt-Anzeiger, der mich auch direkt zitiert – auch wenn ich nicht der Kandidat der Grünen Jugend war…
Die Kölner Grünen berichten auch auf ihrer Homepage.

Bewerbung für die Ratsliste der Kölner Grünen

Lino Hammer

- geboren am 26.04.87 in Duisburg, seit 2000 Kölner

- derzeitige Tätigkeit: CAD-Konstrukteur (Bachelor of Engineering) bei einem Automationstechnik-Unternehmen in Ratingen

Ich pendle täglich mit Fahrrad und RE zur Arbeit. In der freien Zeit darf es daher gerne ein Spaziergang abseits ausgetretener Pfade sein um unsere Stadt zu erkunden. Manchmal habe ich dabei auch Schlager im Ohr oder ich twittere unter @hammer. Sonntags gibt’s vorm Tatort ein Kännchen Kaffee & Kuchen – aber bitte mit Sahne! Ich bin Mitglied im VCD und VDI und wohne in einer WG in Nippes, bin #ausGruenden ab und an auch in Bochum.

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Der Rheinboulevard – Ort der Begegnung oder “partyfreie Zone”?

Rheinboulevard – Diese Treppe wird partyfreie Zone

So steht es im Express vom 7. November, der befürchtet, dass der neuen Ufertreppe des Rheinboulevards das gleiche Schicksal drohen könnte wie der Domtreppe. Diese sei angeblich trotz täglicher Reinigung nicht mehr sauber zu bekommen und total versifft. Ich finde, dass wir in dieser Stadt durchaus siffigere Ecken haben und außerdem ist es schön, an so einem zentralen Platz die Möglichkeit haben, sich hinzusetzen und klönen zu können. So ist der Bahnhofsvorplatz im Gegensatz zu manch anderem Innenstadtplatz wenigstens belebt und zeugt von der Lebendigkeit der Stadt.

Doch auch unseren Oberbürgermeister Jürgen Roters plagen die Sorgen um die Sauberkeit der neuen Treppe am Rheinufer und er  lässt sich mit folgenden Worten zitieren:

[...] Das will ich auf der Ufertreppe in Deutz nicht hinnehmen. Ich will da keine Gruppen von Leuten sehen, die mit Bierkästen anrücken, um Party zu machen. Diese Treppe soll kein Ballermann werden. Wir werden zur Benutzung der Treppe Regeln erlassen – und durchsetzen.

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Wieso, weshalb, warum?

Das ist sie nun also, meine erste eigene Homepage. Zu Anfang stellt sich natürlich immer die Frage, was soll mit so einer Webseite eigentlich erreicht werden. Soll sie nur als Art elektronische Visitenkarte dienen? Wenn ja, wie ausführlich soll das alles gestaltet sein? Oder doch lieber eine Art Blog mit aktuellen Kommentierung von dem, was so in und um Köln herum passiert? Ich habe mich für eine Mischung aus beiden Elementen entschieden: Statische Teile, auf denen ich mich und meine Positionen näher vorstellen möchte und ein dynamischer Teile, für aktuelle Beiträge zu meinen Schwerpunkten oder anderen Dingen, zu denen ich etwas zu sagen habe und bei denen ich mir denke, dass es vielleicht den Einen oder die Andere interessieren könnte. ;-)

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