Habemus Stadtrat (1/3)

Gestern fand die erste von drei konstituierenden Sitzungen des neu gewählten Stadtrates statt. Auch wenn ich das letzte Jahr schon im Rat sitzen durfte, war auch dies eine Premiere für mich, denn als Nachrücker habe ich die Konstituierung beim letzten Mal nicht mitbekommen.

Es herrschte ein sehr ausgelassene Stimmung, ein bisschen erinnerte mich das an den ersten Schultag – nur dass es keine Schultüten gab. In seiner Begrüßungsrede wies der OB nochmal darauf hin, dass der Rat nun bunter sei und dass dies auch eine andere, fraktionsübergreifende Kommunikation benötige. Ich denke, dass ich das auf meinem Sitzplatz – Mitte hinten – gut hinbekommen werde. Direkt hinter mir sitzen die Piraten, schräg hinter mir die Freunde und links von mir die CDU. Und mit Julia, Svenja und Matthias habe auch sehr kommunikative Grüne um mich herum. Ich habe da ein sehr gutes Gefühl, dass dies ein guter Sitzplatz für die nächsten sechs Jahre sein wird…

Drei BürgermeisterInnen und “N.N.”

Dann ging es los mit der eigentlichen Tagesordnung. Fast zumindest, denn die TOPs 7.12 und 7.13 wurden auf Antrag der FDP gestrichen. Somit wurden – bis auf den Wahlprüfungsausschuss – noch keine Ausschüsse gebildet. Das Hauptaugenmerk lag aber wahrscheinlich sowieso auf der Wahl der BürgermeisterInnen, also den StellvertreterInnen des OB. Die Anzahl wurde zunächst auf vier festgelegt, womit der SPD nach D’Hondt zwei und CDU und Grünen jeweils ein Platz zukam. Für uns ging zum ersten Mal Andreas Wolter ins Rennen, die CDU nominierte erneut Werner Bartsch. Die SPD nominierte mit der schon amtierenden Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes nur eine Person, sodass einE “N.N.” ebenfalls auf dem Wahlzettel bei Liste 1 auftauchte. Diese Liste wurde dann auch mit 81 von 91 Stimmen gewählt. Hier auch nochmal meine Glückwünsche an alle gewählten und ich bin gespannt, welcheR SozialdemokratIn nächste Woche nachnominiert wird. Aber ein kleines komisches Gefühl bleibt auch, eine Liste zu wählen, wo man nicht alle kennt…

Die Ausschüsse…

Nach sehr ausführlicher Beglückwünschung der drei Gewählten ging es mit der Vergabe der Ausschüsse und deren Vorsitzenden weiter. Da es vorher keine Einigung unter allen Fraktionen, zu denen ja auch die AFD gehört, gegeben hatte, kam das Zugriffsverfahren nach D’Hondt zum Zuge. Dabei wurden die Ausschüsse wie folgt gezogen:

  • SPD: Finanzen, Kunst und Kultur, Soziales und Senioren, Sport, Wirtschaft
  • CDU: AVR, Wahlprüfung, Bauen, Schule und Weiterbildung, Stadtentwicklung
  • Grüne: Anregungen und Beschwerde, Gesundheit, Liegenschaften, Verkehr
  • Linke: Rechnungsprüfung
  • FDP: Umwelt und Grün

Zusätzlich haben wir in folgenden Ausschüssen die ersten stellvertretenden Vorsitze: Wahlprüfung, Bauen, Kunst und Kultur, Soziales.

Ich finde, wir haben uns hier eine gute Auswahl an Ausschüssen sichern können. Gerade dem Verkehrsausschuss wird in den nächsten Jahren eine gewichtige Bedeutung zukommen, denn unter Klimaschutz-Gesichtspunkten liegen die größten Potentiale der CO2-Einsparung im Verkehrsbereich.

…und deren Besetzung

Da ja die TOPs 7.12 und 7.13. auf nächste Woche verschoben wurden, wurden die Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse noch nicht benannt. Lediglich der Wahlprüfungsausschuss musste aufgrund der Gemeindeordnung NRW gewählt werden. Für uns werden Berti Waddey und ich berufen, mir als Ratsmitglied kam dabei sogar die Rolle des ersten stellvertretenden Vorsitzenden zu. Ich freue mich sehr über diese doch überraschende Wahl und bin gespannt auf die Sitzungen – auch im Angesicht der momentan durch die CDU angestoßene Debatte um zu knappe Wahlergebnisse.

Nach gut zwei Stunden war die Sitzung dann auch schon vorbei. Einerseits habe ich mich über den freien Abend sehr gefreut, andererseits wäre mir ein späterer Sitzungsbeginn zum Wohle meines Gleitzeitkontos auch rechtgewesen. Gerade wenn Politik ehrenamtlich gemacht wird und Sitzungen absehbar kürzer als geplant werden, sollte auf die ArbeitnehmerInnen etwas mehr Rücksicht genommen werden.

Schauen wir also mal, wie lange es dann am 1.7. gehen wird, ich werde auf jeden Fall schonmal eine Extraportion Haribo einpacken…

Teile diesen Inhalt:

Artikel kommentieren

* Pflichtfeld